Aufruf zum Protest gegen die Wahlveranstaltung der AfD in Essen am 25./26. Februar

*** Achtung: Änderung des Treffpunkts für die gemeinsame Anreise: Nun 7:30 Uhr / Ob Hbf ***

Am 29. Januar setzten 1500 Menschen unter dem Banner „Nationalismus ist keine Alternative – die befreite Gesellschaft schon“ mit einer lautstarken und kämpferischen Demonstration ein deutliches Zeichen gegen den Landesparteitag der NRW-AfD in der Luise-Albertz-Halle in Oberhausen. Weitere 1000 Menschen taten ihre Ablehnung gegen die rassistischen und sozialchauvinistischen Positionen der AfD im Rahmen der Kundgebung des „Antifaschistischen Bündnis Oberhausen“ direkt vor dem Tagungsort kund.

Für das kommende Wochenende hat die AfD-NRW sich im Saal „Europa“ der Messehalle Essen für eine Landeswahlversammlung eingemietet. Das Essener Bündnis „Essen stellt sich quer“ und die Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative NRW“ rufen zum Protest gegen die dort zu erwartende rassistische Hetze auf. Als Oberhausener und einer der in der NIKA-Kampagne organisierten Gruppen unterstützen wir diesen Aufruf und bieten eine gemeinsame Anreise zum Gegenprotest nach Essen an.

Alle Oberhausener Antirassist*innen sind aufgefordert, gemeinsam ein deutliches Zeichen gegen den Rechtsruck zu setzen und die Aktiven in Essen zu unterstützen.

Treffpunkt ist am Samstag, 25.02.2017 um 7:30 Uhr (geändert) am Hinterausgang des Oberhausener HBF.

Schon jetzt mobilisieren wir darüber hinaus zur Teilnahme an den verschiedenen geplanten Aktionen gegen den Bundesparteitag der AfD am 22. April im Maritim-Hotel in Köln. Entsprechende Informationen zur gemeinsamen Anreise für Antirassist*innen aus Oberhausen werden wir zu gegebener Zeit veröffentlichen.

Nationalismus, Sexismus und rassistische Hetze sind keine Alternativen und können keine Antworten auf die aktuellen politischen Diskurse geben. Schluss mit der rassistischen Stimmungsmache. Solidarität statt Hetze.

Mit freundlichen Grüßen und der Bitte um Weiterverbreitung an potentiell interessierte,
Antifa Oberhausen für NIKA-NRW

Sexismus und Maskulinismus sind keine Alternative!

Hayir zum Präsidialsystem!

Am morgigen Samstag kommt der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim nach Oberhausen, um für das geplante Referendum zu werben, mit dem die Türkei endgültig zum Präsidentialsystem gemacht werden soll.

Verschiedene linke Gruppen rufen zu einer Gegendemo auf, die um 11.00 Uhr am Oberhausener Hauptbahnhof startet.

Wadim – Der Film


Wadim K. ist in Deutschland aufgewachsen, zur Schule, zum Sport und in die Ministrantengruppe gegangen. Er sprach deutsch, er hatte deutsche Freunde, er fühlte sich als Deutscher. Doch einen deutschen Pass hat Wadim nie erhalten, weil er mit seiner Familie 1992 als Flüchtling nach Hamburg kam.

Mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion fühlen sich Wadims russischstämmige Eltern in Lettland nicht mehr sicher. Doch in Deutschland wird ihr Asylantrag abgelehnt. Es folgen 13 Jahre zwischen Duldungen, Arbeitsverbot und Sammelunterkünften. Die Eltern brechen unter dem Druck zusammen, erkranken an schweren Depressionen. Die Kinder sind mehr und mehr auf sich gestellt.

2005 versucht die Ausländerbehörde die Familie abzuschieben. Der nächtliche Einsatz endet im Desaster: Die Mutter schneidet sich die Pulsadern auf, der Vater landet in der Untersuchungshaft. Wadim wird mit 18 Jahren allein nach Lettland abgeschoben – in ein Land, an das er sich kaum erinnern kann. Fünf Jahre lang sucht er ein neues Zuhause für sich: Erst in Riga, später irrt er durch Frankreich, Belgien und die Schweiz, wird erneut nach Lettland deportiert. Bei seinem letzten, illegalen Besuch in Hamburg, im Januar 2010, nimmt Wadim sich das Leben. Er ist 23 Jahre alt.

Der 90-minütige Dokumentarfilm ‚WADIM‘ setzt das Mosaik eines kurzen Lebens zusammen, das für 87.000 andere Menschen steht, die heute mit einer Duldung in Deutschland leben. Über Fotos und Videos aus dem Familienbesitz sowie über Interviews mit Wadims Eltern, Freunden, seiner Jugendliebe und anderen Zeitzeugen zeigt er, wie Wadims Familie zerbricht und sich der Junge verändert: Von einem fröhlichen Kind, das ein Gymnasium besucht und Fagott spielt, hin zu einem Getriebenen, der sein Zuhause verliert, in einem lettischen Obdachlosenheim landet und am Ende den eigenen Sorgen und Ängsten nicht mehr standhält.

Der Film zeigt eindringlich, wie Menschen kämpfen müssen, um in diesem Land einen Platz für sich zu finden. Ein halbes Jahr lang begleiten die Autoren Wadims Eltern, die in teils beklemmender Offenheit von ihren Hoffnungen, Träumen und ihrem Scheitern berichten. Dabei hinterfragt der Dokumentarfilm ‚WADIM‘ auch das starre Gerüst von Aufenthaltsrecht und Bürokratie, in dem der Einzelne nichts zählt. Er stößt beim Zuschauer Gedanken an, die angesichts der Integrationsdebatte in Deutschland hochaktuell sind: Wo gehört ein Mensch hin? Was ist Heimat? Und darf man sie jemandem per Gesetz wegnehmen?

Wann: 16.03.2017 19:00 Uhr
Wo: Druckluft Oberhausen

Oberhausen ist Antifa Area!

Fronttranspi

Am Sonntag dem 29. Januar haben wir mit dem Bündnis „Nationalismus ist keine Alternative“ (NIKA-NRW) einen unübersehbaren und lautstark-kämpferischen Protest gegen den AfD-Landesparteitag aufgebracht. Mit einer großen und entschlossenen antirassistischen Großdemonstration, an welcher zwischenzeitlich bis zu 1500 Personen teilnahmen, wurde die AfD als Partei des Hasses und der Menschenverachtung benannt und ihr Tagungsort – die Luise-Albertz-Halle – als Tatort geistiger Brandstiftung markiert.

AfD – Rückschritt nach Rechts

Über den gesamten Tag hinweg wurde die AfD deutlich als das verortet, was sie ist: Eine „propagandistische und organisatorische Plattform für neu-rechte, rechtskonservative und extrem rechte Personen und Strömungen von Pegida, über universitär rechts-intellektuelle Zirkel bis zur NPD“, wie es im NIKA-Aufruf heißt, welcher zur ersten Zwischenkundgebung am Oberhausener Hauptbahnhof verlesen wurde.

Immer wieder wurde mittels zahlreicher Redebeiträge darauf verwiesen, dass die AfD menschenverachtende Positionen vertritt und verbreitet. Da die AfD ein „Familien- Abstammungs- und Gesellschaftsbild [vertritt], welches den weißen heterosexuellen Mann als Vorsteher der christlichen, deutschen Kernfamilie und „Bewahrer“ der „deutschen Identität“ weiterhin umfassend privilegieren will.“ stehen im Fadenkreuz des Angriffes demnach vor allem Gruppen, welche bereits stark von (struktureller) Diskriminierung betroffen sind: „nicht-weiße Bürger*innen, Muslime, Frauen, Schwule, Lesben und Trans* (LGBTQ), Geflüchtete, Geringverdienende, Arbeitslose sowie Linke und andere Kritiker*innen.“

Globalüberblick des Protestes

Bereits im Vorfeld des Landesparteitages waren im Oberhausener Stadtbild sowie in zahlreichen umliegenden Städten vermehrt öffentlichkeitswirksame Mobilisierungsmaterialien, wie Kampagnenplakate, Aufkleber und Graffiti im Umkreis des Hauptbahnhofes und an der Luise-Albertz-Halle, zu sehen. Hinzu kamen einige Mobiaktionen im gesamten Ruhrgebiet. So wurde an der Fassade des Tagungszentrums etwa mit der Sprühparole „AFD FUCK OFF“ deutlich gemacht, dass die AfD in Oberhausen unerwünscht ist, Rassismus nicht unwidersprochen bleibt und geistige Brandstifter*innen mit Widerstand zu rechnen haben.

Schon in den frühen Morgenstunden, während der Einlasszeiten zum AfD-Parteitag, war das bürgerlich-antifaschistische Bündnis „Runder Tischer“ vor Ort mit einer Protest-Kundgebung vertreten. Außerdem haben die Freund*innen von Düsseldorf-stellt-sich-quer (DSSQ) zusammen mit anderen antifaschistischen Gruppen eine Straßenblockade eingerichtet, welche die Anreise der AfD‘ler*innen störte.

Schließlich wurde mit einer der größten Demonstrationen, die Oberhausen in den letzten Jahrzehnten erlebte, NRW-weit der öffentliche Raum erfolgreich mit Kritik an den Positionen der AfD besetzt. Somit ergab sich ein aktionsreicher Tag, welcher vor allem zwei Dinge zeigt: Die AfD wird, nun wo sie den Landtags-Wahlkampf aufgenommen hat, in Nordrhein-Westfalen auch weiterhin mit breit angelegtem Protest rechnen müssen und NIKA-NRW hat einmal mehr zeigen können, dass die Kampagne in der Lage ist situationsgerecht, konsequent und getragen von der Vernetzungs- und Unterstützungsstärke zahlreicher links-emanzipatorischer Gruppen, auf die Umtriebe der AfD zu reagieren.

„Wenn wir gegen die AfD auf die Straße gehen“ hieß es abschließend in einer Rede der Duisburger Gruppe „Crème Critique“ „geht es uns um mehr als nur um Wählerstimmen und Prozente. Es geht uns um einen Kampf gegen die deutschen Normalzustände als solche. Es ist der Kampf für eine befreite Gesellschaft ohne Menschenfeindlichkeit.“

Übliche Nebenwirkungen und Störversuche

Während der Demonstration kam es zu diversen Provokationen von Seiten rassistischer und extrem rechter Kräfte sowie der Polizei. Es wurden unter anderem Hitlergrüße gezeigt. Zu ernst zu nehmenden Übergriffen kam es jedoch erst zum Ende der Demonstration am Rathaus Oberhausen sowie bei der Abreise am Hauptbahnhof. Während der letzten Zwischenkundgebung am Rathaus gelang es einer kleinen Gruppe Nazis um Patrick Flach (Düsseldorf) und Mario Carboni (Oberhausen) den Demonstrationszug zu erreichen und am Rande stehende Demonstrationsteilnehmende anzugreifen. Statt den Naziübergriff zu beenden schritt die eingesetzte Hundertschaftspolizei jedoch zunächst gegen zwei auf Gehhilfen angewiesene Demonstrant*innen ein und brachte diese gewaltsam zu Boden. Die betreffenden Nazis konnten weiter provozieren, unbehelligt den Rathausvorplatz verlassen, politisch motivierte Sachbeschädigungen im angrenzenden Park begehen und schließlich – zusammen mit weiteren Nazis – am Hauptbahnhof erneut abreisende Antifaschist*innen bepöbeln. Ebenfalls nach Demonstrationsende bedrohte ein Nazi eine Gruppe Antifaschist*innen mit Schlagring und Messer. Der Nazi wurde festgenommen.
Darüber hinaus gab es vormittags im Dortmunder Hauptbahnhof einen Nazi-Angriff auf nach Oberhausen anreisende Antifaschist*innen. Die Nazis aus dem Die Rechte-Spektrum hatten sich dort gesammelt um gezielt den Dortmunder Anreisetreffpunkt anzugreifen. Ihr Vorhaben konnte jedoch abgewehrt und die Nazis abgedrängt werden.
Es kam insgesamt zu drei Ingewahrsamnahmen von Demonstrationsteilnehmenden und zu polizeilichen Übergriffen auf abreisende Kleingruppen auf dem Weg zum Hauptbahnhof.

Es geht weiter

Noch in der ersten Hälfte dieses Jahres wird es den nächsten Großprotest gegen die AfD geben: Am 22./23. April findet in Köln der AfD-Bundesparteitag statt. Die NIKA-Vorbereitungen dafür sind bereits im vollen Gange. Wir wollen auch in Zukunft der AfD mit einem kraftvollen Protest begegnen, wo auch immer sie sich zu inszenieren versucht: Auf der Straße, im Stadtrat oder im gesellschaftlichen Diskurs. Daher rufen wir dazu auf, sich auch in Köln dem Protest anzuschließen und sich an den geplanten Blockaden und dezentralen Aktionstagen zu beteiligen.

Den Rechtsruck stoppen und der AfD die Stimme nehmen!
Nationalismus ist keine Alternative!

Letzter Stand!

Bevor wir uns um 12:00 Uhr zur Demo sehen, hier ein paar letzte organisatorische Details und Bekanntmachungen:

EA: Der Ermittlungsausschuss für morgen ist ab 7:00 Uhr unter der Rufnummer 0157 34795427 erreichbar.

Safe Space: Wenn ihr euch erholen oder herausziehen wollt oder aufgrund von Vorkommnissen Ruhe benötigt, gibt es einen Safe Space in unmittelbarer Nähe. Dieser Ort wird morgen beim Demo Auftakt bekannt gegeben und ist von jedem Punkt der Route zu erreichen. Der Safe Space besteht in der Zeit zwischen 11:00 Uhr und 18:00 Uhr.