Archiv für August 2015

Rechte Gewalt im Schladviertel

In der Gegend um die Schladstraße haben sich am Abend des
27.08. erschreckende Szenen abgespielt. In der Zeit zwischen 21:00 und ca. 23:00
konnte ein rassistischer Mob im direkten Umfeld der Stötznerschule
marodierend und Parolen rufend durch die Gegend ziehen und Menschen
bedrohen. Die Initiative „Willkommen in Oberhausen“ schreibt dazu nach
einem Gespräch mit der Erstellerin des Videos auf ihrer Facebookseite(1):
„Im Schutze der Dunkelheit zieht ein marodierender deutscher Mob durch
das Schladviertel, unweit der ehemaligen Stötznerschule, die zeitnah als
Erstaufnahmeeinrichtung für Geflüchtete eingesetzt werden soll. Zu hören
sind Parolen wie „Sieg Heil“ und „Unsere Fahne, unser Land – maximaler
Widerstand“. Es wird gegen Autos und Häuserwände uriniert, kritische
Menschen am Straßenrand werden u.a. als „Judenschlampe“ bezeichnet. Die
Polizei scheint dem Treiben gegenüber machtlos, ist weit in der
Unterzahl und nicht gewillt, den rassistischen deutschen Mob in die
Schranken zu weisen. Ein hartes Durchgreifen gegen rassistische Gewalt,
wie es Vize-Kanzler Steinmeier diese Woche anläßlich der Ausschreitungen
im sächsischen Heidenau gefordert hat, sieht anders aus.
Wir müssen uns die Frage stellen, ob Menschen, die hier in Oberhausen
Schutz suchen, in dieser Unterkunft den Schutz finden können. Solche
Zustände sind nicht zu tolerieren!
Dem deutschen Mob keinen Meter! Deutsche Zustände angreifen! Wir heißen
Geflüchtete ausdrücklich willkommen!“

Wir als Antifa Oberhausen können diesbezüglich ergänzen, dass wir schon
in den vergangenen Jahren immer wieder darauf aufmerksam gemacht haben,
dass sich im großraum Uhlandviertel mehr und mehr gewaltbereite bzw.
gewalttätige Neonazis ansiedeln und dort versuchen, einen
Hoheitsanspruch geltend zu machen. Darauf haben wir u.a. im Zuge einer
Demonstration am 8. Mai 2014 aufmerksam gemacht, im dazugehörigen
Bericht finden Sie weitere Informationen zur Situation im Stadtteil, die
so weitestgehend auch noch zutreffend sind(2).
Im Video ist eine männliche Stimme mit den Worten „Warte Mario, noch
mal, noch mal!“ zu hören. Ebenfalls in diesem Stadtteil lebt Mario
Leisering. Leisering ist seid Jahren in der Neonazistischen Szene aktiv,
gilt als extrem gewalttätig und ist in der Vergangenheit schon des
öfteren durch Körperverletzungsdelikte auffällig geworden. Im März 2014
haben wir schoneinmal einige Informationen zu Leisering veröffentlicht,
damals im Zusammenhang mit dem von ihm geführten Sicherheitsunternehmen
„Ruhrpott Sicherheit“ (3). Im Herbst 2014 erlangte Leisering bundesweite
Aufmerksamkeit durch seine Mitgliedschaft im Organisationsteam der
HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten), bei der Demonstration am 26.10. in
Köln stand er auf der Bühne, ein von ihm organisiertes
Solidaritäts-Konzert Ende Januar in Duisburg-Marxloh konnte dank der
guten Zusammenarbeit diverser Antifagruppen im Ruhrgebiet und im
Rheinland erfolgreich verhindert werden (4).
Nun scheint es, dass Leisering, der, nachdem „sein“ Konzert gescheitert
war, in der Szene schwere Häme einstecken musste und sich ersteinmal
ruhiger verhielt versucht, in dem Stadtteil in dem er lebt für Angst und
Schrecken zu sorgen. Es wirkt fast so, als solle dies ein Versuch sein,
die Zustände im sächsischen Heidenau oder in der oberhausener
Freundschaftsstadt Freital zu kopieren. Solche Zustände werden wir hier
nicht tolerieren. Wir begrüßen es sehr, dass „Willkommen in Oberhausen“
uns mitteilen konnte, dass sich schon mehrere Personen bei ihnen
gemeldet haben, die sich in ihrem Wohnumfeld in der Unterkunft in der
ehemaligen Stötznerschule engagieren möchten. Wir sehen aber nun auch
die Notwendigkeit, dass den Menschen, die schutzsuchend in Oberhausen
ankommen, dieser Schutz auch garantiert werden muss. Es muss
sichergestellt werden, dass es wenn die ersten Menschen in die
Unterkunft eingezogen sind, dort nicht wieder zu ähnlichen Szenen kommt.
Eine Atmosphäre, in der sich Geflüchtete in Oberhausen nur mit Angst
bewegen können werden wir hier nicht dulden.
Es muss eine konsequente Verfolgung der durch das rufen von „Sieg Heil“
bestehenden Straftatsbestände geben.

Das Menschenrecht auf Asyl darf nicht zur Debatte stehen. Geflüchtete
sind willkommen! Nazis sind es nicht!

(1) https://www.facebook.com/willkommen.in.oberhausen
(2) https://linksunten.indymedia.org/de/node/113540
(3) https://linksunten.indymedia.org/de/node/107554
(4) http://www.lotta-magazin.de/ausgabe/online/ein-richtig-geiler-tag