Archiv für April 2015

Rechtspopulismus stoppen! Geflüchtete sind willkommen! Pro NRW nicht!

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Ausgerechnet am 1. Mai, dem internationalen Kampftag gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Entrechtung, will die extrem rechte Partei Pro NRW eine Kundgebung in Oberhausen-Osterfeld durchführen.
Dort wollen sie wieder einmal ihre menschenfeindlichen Parolen in die Öffentlichkeit tragen.
Seit der Gründung 2007 versucht Pro NRW unter dem Deckmantel einer „Bürgerbewegung“ extrem rechte und rassistische Inhalte in die Mitte der Gesellschaft zu transportieren.
Auch personell und organisatorisch ist Pro NRW stark mit dem rechtsextremen Milieu verbunden. Wichtige Funktionäre der Partei waren zuvor bei den Republikanern, der NPD und der DVU aktiv.
Immer versuchen sie, uralte Vorurteile erneut zu beleben und damit unbestimmte Ängste zu unterstützen und neue zu erzeugen.
Zu Anfang lag der Fokus auf einer populistischen Islamkritik und der angeblichen „Islamisierung des Abendlandes“.
Danach waren es die Zuwanderer aus Südosteuropa. Und heute sind es die Geflüchteten.
Hetzen gegen Minderheiten, das ist ihr politisches Geschäft.
Menschen, die zu uns kommen, weil sie vor Kriegen fliehen oder weil in ihrer Heimat kein Überleben mehr möglich ist als potentielle Kriminelle darzustellen, das ist ihr Handwerk.

Dieser rassistischen Provokation stellen wir uns gemeinsam mit vielen Menschen in Oberhausen entgegen! Wir sehen die Ankündigung von Pro NRW als Bestätigung, dass der Tag der Befreiung kein Tag der Freiheit ist. Freiheit ist ein Zustand, Befreiung ist ein Prozess, der am 8. Mai 1945 mit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht begonnen hat und den es weiterhin vorranzutreiben gilt. Wiederstand gegen die rassistische Hetze von Pro NRW zu leisten ist für uns eine Notwendigkeit, um den Prozess der Befreiung zu leben. Als solches sehen wir die Provokationen als einen Grund an, unsere Aktionswochen zum 70. Jahrestag des Tag der Befreiung mit einer direkten Aktion gegen Rassist*innen zu starten.
Wir stehen dafür, den Menschen Asyl zu gewähren, die heute vor Krieg, Verfolgung, Mord, Armut, religiösem Hass und sexistischer Gewalt fliehen!
Wir unterstützen die zahlreichen lokalen Initiativen, die den neuankommenden Geflüchteten in Oberhausen praktische Solidarität zukommen lassen!
Wir stehen für eine Willkommenskultur in Oberhausen und überall!
Gemeinsam mit vielen Menschen wollen wir die Kundgebungen der Rechtspopulisten verhindern.
Deswegen rufen wir dazu auf, am 1. Mai nach Oberhausen-Osterfeld zu kommen, um sich mit kreativen Ideen der rechten Hetze in den Weg zu stellen.
Solidarität mit allen Geflüchteten – Pro NRW vertreiben!
Verhindern wir gemeinsam, dass Pro NRW ungestört ihre Propaganda auf die Straße tragen kann.